Wir haben uns die regionalen AfD- Wahlergebnisse der letzten 10 Jahre genauer angeguckt.
Dabei blicken wir auf Ulm, den Alb-Donau-Kreis, die Stadt Neu-Ulm und der Landkreis Neu-Ulm: Der Vergleich zeigt ein übergreifendes Muster und führt uns zu mehreren Thesen.
Vor einigen Tagen wurde ein Aufruf von antifaschistischen Gruppen zu den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland veröffentlicht unter der Überschrift: Zeit zu handeln!
Wir schließen uns diesem Aufruf an – lasst uns den anderen Osten unterstützen, kommt im Herbst mit nach Ostdeutschland.
Unsere Meinung ist: Es braucht langfristige und breite antifaschistische Ansätze in diesen Zeiten des Rechtsruck. “Organisiert euch” gilt jetzt mehr den je.
Am 21.05.24 beteiligten wir uns an den – jetzt schon historischen – Protesten gegen den letzten Auftritt im EU- Wahlkampf von Maximilian Krah in der Stadthalle Weißenhorn! Der Gegenprotest fand ausnahmsweise in tatsächlicher Hör- und Sichtweite, keine 5 Meter vom Eingang der Stadthalle entfernt, statt.
Es gab einen großen Zulauf und circa 300 bis 400 Personen beteiligten sich an der Gegenkundgebung. Die Menge zeigte lang laut und deutlich was sie von den AfD- Faschos halten. Unserem Eindruck nach waren es dabei vor allem Personen aus Weißenhorn, die sich beteiligten lautstark beteiligten.
„Ich habe heute erfahren, dass Frau Le Pen nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten will – angeblich meinetwegen.“
Krah am 21.05 in der Stadthalle Weißenhorn – Reaktion aus dem Publikum: Gelächter
Einen Tag nach dem Auftritt in Weißenhorn verhängte die AfD ein Auftrittsverbot für Krah, er trat vom Bundesvorstand zurück. Der Hintergrund: Seit Anfang des Jahres waren mehrere Vorwürfe an Krah laut geworden. In Kurz: Korruption, Kuscheln mit autoritären Regimen, Beschäftigung von Spionen und Verharmlosung des Nationalsozialismus, spezifisch der SS. Die vielen Artikel dazu lesen sich wie eine braune Stasi Fan-Fiction, mit Krah als Inoffiziellem Mitarbeiter in der Hauptrolle.
Zusammengefasst geht es um folgende Punkte:
Quellen:
Ob es bei dem Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion tatsächlich nur um eine einzelne Aussage unter den vielen Verharmlosung des Nationalsozialismus geht, lässt sich unserer Meinung nach bezweifeln. Es wirkt aktuell eher so, als würden unter den europäischen extrem rechten Parteien andere politische Konfliktlinien in diese Situation mit reinwirken. Naheliegender wäre es, dass es bei dem Auschluss aus der ID eher um grundsätzliche Haltung zu Russland und China geht. Auch könnte es eine Schadensabwehr des Fiaskos, was die AfD gerade als EU Wahlkampf bezeichnet. Und nicht zuletzt die ausufernden Korruptionsskandale.
Katastrophaler Wahlkampf hin oder her: am 09.06. wird sich zeigen, wieviel Einfluss die erneuten Skandale auf die Kernwählerschaft hatten. Wir befürchten, es macht keinen großen Unterschied. Denn wir glauben nicht daran, dass die AfD vor allem aus Protest gewählt wird. Sondern, dass es die AfD, wie keine andere Partei seit 1945, schafft unterschiedlichste extrem rechte Störumungen einzubinden und abzuholen. Das rechte Potenzial, das nie wirklich weg war, wird durch die AfD wieder sichtbar gemacht.
Das ganze Debakel um Krah wurde von den stabilen Weißenhorner:innen vor der Halle wie folgt treffend kommentiert: “ohne China wärt ihr gar nicht hier” schallte es der AfD zwischendurch entgegen
Die Stadthalle in Weißenhorn füllte sich mit der typischen braun-blauen Melange. Neben jahrelangen Aktivisten aus der Identitären Bewegung Ulm (IB Ulm) wie Samuel H. oder Niklas S. (der mittlerweile fester Bestandteil der AfD Neu-Ulm geworden ist) und den üblichen AfD Ulm Kernpersonal wie Marcel Patzke und Franz Schmid, gingen auch einzelne lokale CSU’ler zur AfD Veranstaltung. Insgesamt waren um die 160 Personen bei der AfD Veranstaltung.
Abenteuerliche Szenen konnten vor der Stadthalle beobachtet werden, Leute aus Weißenhorn, die zur AfD Veranstaltung gingen, wurden vor der Halle direkt mit Namen aus dem Gegenprotest angesprochen – uns kam zu Ohren dass das auch im Nachgang der Veranstaltung passierte – AfD supporten heißt Gegenwind kriegen.
Die bayrische Polizei zeigte sich für ihr Aufgebot und vorherigen Ankündigungen erstaunlich zurückhaltend, aber ein bisschen Stress gegen Linke musste dennoch sein. So wurde eine Person für das schwere Verbrechen des Aufkleben eines Stickers auf ein AfD Wahlplakat kurze Zeit verfolgt. Sonst konnte wie gewohnt beobachtet werden, wie die Reihen auf der einen Seite fest geschlossen und auf der anderen Seite wie gewohnt löchrig sind. Beim Gegenprotest wurde penibel darauf geachtet, dass die Banner nicht über ein Absperrband drüber hingen – rechte Provokateure durften aber ganz entspannt bis an die Banner ran, daran ziehen und Leute provozieren. Ein Verhalten, bei dem wir uns mit Blick in andere süddeutsche Städte fragen, ob es eben nicht nur das Ego- Problem einzelner rechter Männer ist, sondern ein bewusster Versuch gewisse Reaktionen und Bilder zu provozieren. Schön rangehen und nerven, dabei filmen und wenn was passiert danach das Märchen des Angriffs im Opfer-Mäntelchen von sich geben zu können.
Der Protest wurde wieder einmal kurzfristig organisiert, obowohl die Veranstaltung mehrere Wochen vorher bekannt war. Eine lokale Anwohner*in meldete als Einzelperson an, ohne Unterstützung lokaler Strukturen. Das es trotz diverser Gruppen, Bündnisse, Gewerkschaften und Parteien, die sich im Januar noch alle laut gegen Rechts positioniert haben. Die Tatsache, das niemand aus den Reihen sowas einfaches wie eine Gegenkundgebung organisiert, ist ein Beispiel für die Situation in der gesamten Region. Es gibt erhebliche strukturelle Schwächen und ein gelebtes Desinteresse vieler Akteure an einem ernsthaften Engagement gegen Rechts.
Ebenfalls spannend ist der Umgang der Stadt Weißenhorn mit der Anmietung der AfD, die ja erfolglos versucht wurde rechtlich zu verhindern. Die Grünen wollten im Herbst 2023 ebenfalls eine Veranstaltung in der gleichen Stadthalle machen, ihnen wurde das von Anfang an verwehrt.
Wir sind der Meinung, das lokal verankerter Gegenprotest wichtig ist und wirken kann. Das zeigt sich auch in Weißenhorn. Die AfD tritt unserer Einschätzung nach gezielt in kleineren Orten in der Region auf. Zum Einen, um gezielt Stimmen auf dem Land zu gewinnen, zum Anderen, um Gegenprotest zu minimieren. WIr empfehlen daher allen Menschen, die in kleineren Orten sind – macht euch Gedanken und organisiert euch. Eine Gegenkundgebung ist keine magische Sache, aber je besser und langfristiger vorbereitet, desto größer ist das Potenzial an Menschen, die angesprochen werden können. Denn mit 2-3 Tagen mehr Zeit hätten in Weißenhorn vielleicht nochmal deutlich mehr Menschen gestanden. Wie in Weißenhorn, unterstützen wir gerne mit Erfahrung, Material und ganz praktisch mit Anreisen. Kontaktiert uns gerne.
Hut ab an alle vor Ort, die sich gegen den Auftritt des neuen Faschismus gerade gemacht haben. Weißenhorn und Umgebung sind seit letztem Wochenende von Überschwemmungen betroffen – viel Kraft an alle die davon Betroffen sind.
Gestern am 22.05.2024 wurde fernab der Öffentlichkeit ein neues Denkmal für Rafael Blumenstock eingeweiht. Rafael Wurde am 09. November 1990 mitten auf dem Münsterplatz brutal ermordet – die Tat ist bis heute unaufgeklärt.
Seit Jahrzehnten setzen sich, über mehrere Generationen hinweg, Freund:innen von Rafael, linke Aktivist:innen, Antifaschist:innen und queere Menschen dafür ein, dass diese Tat nicht vergessen wird. Denn damals wie heute steht die Frage ungeklärt im Raum: warum wurde Rafael Blumenstock von mehreren Personen brutal ermordet? Viele Menschen beantworten diese Frage für sich bis heute mit: Getötet weil anders.
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Der 8. Mai 1945 ist der Tag der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte und damit der Tag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus. Jedes Jahr gibt es zahlreiche Veranstaltungen, die an die Betroffenen der grausamen Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern, dafür kämpfen, dass sie nicht in Vergessenheit geraten und die Befreiung feiern, auch und gerade weil der Tag in Deutschland kein Feiertag ist. Auch in und um Ulm herum, in der @kzgedenkstaette_obererkuhberg und dem @hausdernachhaltigkeit , finden dieses Jahr drei Veranstaltungen statt. Mehr Infos dazu findet ihr auf deren Seiten.
Auf dem Bild sind gefangene Wehrmachtssoldaten, die von amerikanischen Soldaten am Ulmer Münster vorbei geführt werden. Ulm wurde am 24.04.1945 durch die 7. US Armee befreit, es kam trotz entgegengesetzter Ankündigungen zu kaum militärischen Widerstand der Wehrmacht. Bei den zehntausenden Zwangsarbeiter*innen löste die Ankunft der Amerikaner große Freude aus. Die Ulmer und Ulmerinnen waren dagegen zwiegespalten. Ulm war bereits vor dem Krieg überdurchschnittlich nationalsozialistisch – die NSDAP hatte bereits vor der Diktatur deutliche Wahlerfolge. Bei der Reichswahl 1930 erreichten sie 22% der Stimmen – 4% mehr als im Reichsschnitt und 13% mehr als im Württembergischen Landesdurchschnitt.
#wernichtfeierthatverloren
Seit letzter Woche sind die Kandidaturen für die Kommunalwahl in Ulm bekannt. Auf der AfD Listenplatz 2 steht: Nicolas Brickenstein. Brickenstein war jahrelang Aktivist der faschistischen Identitären Bewegung.
Seit 2023 tritt er nicht mehr bei der IB auf, ging zur Jungen Alternative Bayern und ist nun AfD Kandidat. Hier findet eine weitere Verschiebung der AfD nach rechtsaußen statt, Brickenstein war u.a. bei Versuchen dabei feministische Demos oder Prides einzuschüchtern und arbeitete dort Hand in Hand mit Neonazi-Hools.
Brickenstein war jahrelang nachweisbar Teil einer Gruppe, die sogar von Staat & Sicherheitsbehörden als “rechtsextrem” eingestuft wurden. Bisher hören wir nur lautes Schweigen dazu in der breiteren Ulmer Öffentlichkeit – jetzt wäre der Zeitpunkt die Parolen vom Januar 2024 in die Tat umzusetzen.
Recherche Ulm hat gestern was dazu und zu den anderen Personen auf der AfD Liste veröffentlicht.
Heute ist der 18.03., der Tag der politischen Gefangenen. Aus diesem Anlass wollen wir kurz auf ein Stück lokale Geschichte aufmerksam machen.
Vor bald 89 Jahren am 01.05.1935 brachen Anton Waibel und Alfred Lauterwasser aus dem frühen Konzentrationslager am Oberen Kuhberg in #Ulm erfolgreich aus.
Beide waren dort gefangen aus “politischen Gründen”. Den Sie waren beide Kommunisten und damit Gegner des Nationalsozialismus. Die frühen KZs wie das in Ulm entstanden kurz nach der Machtübernahme des Nationalsozialismus 1933. Es ging in diesem frühen Stadium noch nicht um Vernichtung, Sie hatten das Ziel die politische Gegner des NS zu verhaften um die Diktatur zu festigen. Das traf zu Beginn vor allem kommunistische und sozialistische Organisationen & Personen.
Der Ausbruch der beiden zeigt beispielhaft, wie Widerstand selbst in diesen Zeiten weiter gelebt wurde. Waibel und Lauterwasser wurden zwar kurz später wieder verhaftet. Doch Sie überlebten beide Haft / Krieg und waren danach weiter politisch aktiv. Lauterwasser war nachdem Krieg in der KPD, DKP und den Naturfreunden. Waibel war bis Kriegsende im KZ Buchenwald inhaftiert, war kurzzeitig in Westberlin für die SED tätig aber wurde als unorthdoxer Kommunist und Gegner der Stalinisierung später ausgeschlossen.
Trotz alle dieser furchtbaren Erfahrung, dass der Faschismus im eigenen Land gewinnt, Verfolgung, Gefangenschaft und jahrelanger Menschenverachtung in Konzentrationslager konnten beide in Ihren Überzeugungen nicht gebrochen werden.
Damals wie heute: #FreeAllAntifas
Am 08.03.2024 haben wir uns der Demo zum feministischen Kampftag vom FLINTA* Kollektiv Ulm angeschlossen. Die Demo lief über zwei Stunden lautstark durch die Ulmer Innenstadt und hatte in der Spitze circa 250 Teilnehmende. Entlang der Route gab es immer wieder Redebeiträge, einer davon wurde von Frauen und Queeren Menschen aus unserer Gruppe geschrieben und gehalten. Hier der gesamte Redebeitrag:
Heute ist der 8. März, heute ist der feministische Kampftag. Ein Tag an dem wir uns an die Kämpfe erinnern, die vor uns für unsere Rechte gefochten wurden. Ein Tag um uns vor Augen zu führen, welche Kämpfe wir heute und welche wir in Zukunft führen müssen.
Seit Jahren werden antifeministische und queerfeindliche Positionen lauter und nehmen immer mehr Platz in gesellschaftlichen Diskursen ein. Antifeminismus ist dabei mehr als eine Gegenbewegung zum Feminismus. Er ist eine Weltanschauung, die sich gegen eine gesellschaftliche Liberalisierung und die Auflösung von Geschlechterverhältnissen stellt. Antifeminismus ist eine Weltanschauung, die die heteronormativen patriachialen Herrschaftsverhältnisse um jeden Preis aufrecht erhalten will.
Frauen werden Männern gegenüber abgewertet. Reproduktive, sexuelle und geschlechtliche Selbstbestimmung als Feindbild deklariert. Queerness und Transidentitäten werden geleugnet, als psychische Krankheiten pathologisiert und queere und Transpersonen angefeindet und angegriffen.
Solche Positionen sind fester Bestandteil extrem rechter Ideologie. Die Vorstellung eines allmächtigen Feminismus spielt insbesondere im rassistischen und antisemitischen Bild des sogenannten Bevölkerungsaustauschs eine tragende Rolle. In dieser extrem rechten Verschwörungserzählung geht es um den angeblichen systematischen Austausch der weißen Gesellschaft unter anderem durch Migration, reproduktive Selbstbestimmung, Feminismus und queere Bewegungen.
Wenn man von Antifeminismus in Deutschland redet, ist die AfD nicht fern. Für die AfD äußert sich die Angst vor dem Bevölkerungsaustausch in der Verteidigung der bürgerlichen Kleinfamilie für den Erhalt von dem, was sie als Deutsches Volk bezeichnen. Sie fordern eine nationale Bevölkerungspolitik, in der die in ihren Augen richtigen Personen mehr Kinder kriegen sollen um ihr deutsches Volk zu erhalten. Wenig verwunderlich also, dass AfD-Mitglieder häufig stimmungsgebend auf Anti-Abtreibungsmärschen wie dem Marsch für das Leben sind.
Aber antifeministische Ideen sind nicht auf die AfD beschränkt. Bei dem Marsch für das Leben laufen nicht nur extrem rechte AkteurInnen mit, neben ihnen marschieren Mitglieder der CDU, kirchliche VertreterInnen und andere AbtreibungsgegnerInnen.
Antifeminismus ist salonfähig. Die Leipziger Autoritarismusstudie spricht bei 25 % aller Befragten von einem geschlossenen antifeministischen Weltbild. Wir finden Antifeminismus und seine Bestandteile in parlamentarischen Diskussionen, auf der Straße, im Alltag, bei der Arbeit und zum Teil auch in unserem eigenen Bekanntenkreis.
Das hat Konsequenzen. In den Parlamenten lehnt unter anderem die AfD das Selbstbestimmungsgesetz und damit das Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung ab. Sie fordert die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema Gender an Universitäten in Form der Gender Studies mindestens einzuschränken, wenn nicht abzuschaffen. Sie schaffen hier wie auch in anderen Bereichen die Debatte zu verschieben und damit antifeministische Positionen in der Gesellschaft zu etablieren. Ein Effekt, der sich auf der Straße niederschlägt. Die Anzahl an queer- und transfeindlichen Angriffen und Bedrohungen steigt seit Jahren an. Die Meldestelle Antifeminismus der Amadeu Antonio Stiftung erfasst seit Januar letzten Jahres solche Vorfälle. Im ersten Jahr ihrer Erhebung gingen dort 814 Meldungen ein. Diese reichen von verbalen Bedrohungen, über Sachbeschädigungen bis hin zu körperlichen Übergriffen. Die Motive sind am häufigsten queerfeindlicher und sexistischer Natur.
Queerfeindliche Gewalt gibt es auch in Ulm. Wenn ich mir Demonstrationen der vergangenen Jahre in Ulm anschaue, war ich auf den Pride Märschen, so schön sie auch waren, meist nicht damit beschäftigt meine Existenz als Queere Person zu feiern, sondern queerfeindliche und antifeministische Angriffe von eben diesem Marsch abzuschirmen. Sei es durch die Identitäre Bewegung, SSV Fußballfans oder die schwäbische Bürgerlichkeit.
Dagegen gilt es zu kämpfen. Gegen die AfD, gegen den Antifeminismus und die Transfeindlichkeit in der Gesellschaft und gegen die alltägliche Gewalt.
Tag für Tag, indem wir queere Identitäten sichtbar machen und ihnen eine Stimme geben. Indem wir uns selbst sichtbar machen und unsere Stimme erheben. Indem wir uns gegen diese bitteren Zustände in diesem Land und auf der ganzen Welt erheben und für eine Welt kämpfen, in der wir alle frei sind. In der Solidarität keine Worthülse ist und unsere Existenz niemand in Frage stellt.
Die antifaschistische Bewegung in Deutschland hat eine lange Geschichte. Darüber haben wir gestern gemeinsam einen Vortrag gehört und diskutiert, wie sich das auf unsere heutige Situation auswirkt und wie wir aus der Geschichte lernen können.
Dazu hatten wir Besuch von Genoss*innen des antifaschistischen Konsens 79 aus Freiburg, die uns in ihrem Vortrag von den Anfängen antifaschistischer Bewegungen um 1914 in den Konflikten um die SPD und die Räterepublik über die Ausrufung der antifaschistischen Aktion 1932 durch die KPD, schließlich der Widerstand im NS und die Teilung Deutschlands bis zu den Autonomen und dem heutigen Postautonomen- Zeitalter begleiteten.
Die Veranstaltung war gut besucht und die Diskussion danach war geprägt von verschiedenen Ideen, was Antifa heute heißt und wie eine (Um-)Organistation stattfinden muss, um faschistische Bewegungen zu schwächen und aufzuhalten.
Am Sonntag den 18.02.2024 fand eine Gedenkkundgebung für die Opfer des Anschlags in Hanau 2020 statt. Es nahmen circa 100 Personen teil. Wir haben einen Redebeitrag gehalten, der die Brücke von Hanau nach Laichingen bei Ulm schlägt und einen dort vergessenen Mord an den kurdischen Blumenhändler Muhittin Levent thematisiert.
Hier eine ausführlichere Version des Redebeitrags:
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