Im Juni waren wir gemeinsam mit Antifaschist*innen aus verschiedenen Süddeutschen Städten u.a. von Die Plattform & Autonome Bande Augsburg wandern. Hier ein paar Eindrücke.
Dabei ist ein Solifoto für alle Antifaschist*innen die aktuell Repression ausgesetzt sind, entstanden. Insbesondere gehen unsere Grüße dabei raus nach Leipzig und den 1.300 Gekesselten vom Tag X.
Für den 17.09. planen wir eine nächste Tour. Falls ihr Lust habt dabei zu sein schreibt uns gerne! Mehr Infos dazu coming soon.
Wer oder was ist ein Polylux? Am 09.06.24 waren Europawahlen. Deutschland rückt weiter nach Rechts. In Ostdeutschland ist die AfD stärkste Kraft, in vielen Wahlkreisen im Rest von Deutschland zweitstärkste Kraft. In den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen in Ulm zieht mit Nicolas Brickenstein ein Faschist in den Gemeinderat ein. Der Rechtsruck findet überall statt. Nach der Euroawahl ist vor der Landtagswahl. Im Sommer sind Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg. Die AfD ist auf Kurs stärkste Partei zu werden und damit in der Position, selbst ohne Regierungsverantwortung, Finanzierungen für in ihren Augen unliebsame und unbequeme Projekte zu streichen.
Das Netzwerk Polylux unterstützt seit 2019 antifaschistische Projekte in Ostdeutschland um unabhängige Finanzierung zu schaffen, indem Gelder durch Fördermitgliedschaften solidarisch verteilt werden. Um weitere Fördermitgliedschaften zu gewinnen, geht das Netzwerk Polylux auf Reisen und kommt auch mit einem Vortrag nach Ulm. In dem Vortrag geht es darum, was eigentlich im Osten los ist und was der ‘andere Osten’ ist. Außerdem werden wichtige Projekte, die unterstützt werden, vorgestellt. Diese Projekte sind vielfältig von Jugendhaus über migrantische Selbstorganisation zu antifaschistischen Netzwerken.
Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam solidarisch etwas dem Rechtsruck entgegenzusetzen. Werdet Fördermitglied bei Polylux! Der monatliche Förderbeitrag ist frei wählbar. Es wird auch eine Soli- Kunst- Aktion geben, bei der ihr Kunst gegen Spende erwerben könnt. Die Einnahmen gehen direkt an das Netzwerk Polylux.
An alle Kreative:
Bock coole Projekte im Osten zu unterstützen? Wir suchen Kunst von solidarischen Menschen um bei einem Vortrag vom Polylux Netzwerk eine Spendenaktion zu starten. Alles Hilft, egal ob Zeichnungen, Fotos, Leinwände, Drucke oder sonstige Werke 🙂
Für Details und Rückfragen meldet euch gerne direkt bei uns über Instagram oder per E-Mail!
Am 21.05.24 beteiligten wir uns an den – jetzt schon historischen – Protesten gegen den letzten Auftritt im EU- Wahlkampf von Maximilian Krah in der Stadthalle Weißenhorn! Der Gegenprotest fand ausnahmsweise in tatsächlicher Hör- und Sichtweite, keine 5 Meter vom Eingang der Stadthalle entfernt, statt.
Es gab einen großen Zulauf und circa 300 bis 400 Personen beteiligten sich an der Gegenkundgebung. Die Menge zeigte lang laut und deutlich was sie von den AfD- Faschos halten. Unserem Eindruck nach waren es dabei vor allem Personen aus Weißenhorn, die sich beteiligten lautstark beteiligten.
Krahs letzter Auftritt – “ohne China wärt ihr gar nicht hier”
„Ich habe heute erfahren, dass Frau Le Pen nicht mehr mit der AfD zusammenarbeiten will – angeblich meinetwegen.“
Krah am 21.05 in der Stadthalle Weißenhorn – Reaktion aus dem Publikum: Gelächter
Einen Tag nach dem Auftritt in Weißenhorn verhängte die AfD ein Auftrittsverbot für Krah, er trat vom Bundesvorstand zurück. Der Hintergrund: Seit Anfang des Jahres waren mehrere Vorwürfe an Krah laut geworden. In Kurz: Korruption, Kuscheln mit autoritären Regimen, Beschäftigung von Spionen und Verharmlosung des Nationalsozialismus, spezifisch der SS. Die vielen Artikel dazu lesen sich wie eine braune Stasi Fan-Fiction, mit Krah als Inoffiziellem Mitarbeiter in der Hauptrolle.
Zusammengefasst geht es um folgende Punkte:
Krah beschäftigte Jian Guo (AfD Mitglied) als parlamentarischer Mitarbeiter, der seit April wegen des “dringenden Tatverdachts” für die Volksrepublik China zu spionieren Untersuchungshaft sitzt.
Es gibt zwei Verfahren wegen möglichen Bezahlungen aus dem Ausland. Dabei geht es um mögliche Zahlungen von Oleg Voloshyn an Krah, dieser ist mit dem russlandnahen “Radio Voice of Europe” von Oligarchen Wiktor Medwedtschuk verbunden.
Es sollen auch Zahlungen an Petr Bystron geben. Der tschechische Geheimdienst BIS spielte Ende Mai im tschechischem Parlament Audioaufnahmen vor, aus denen ,hervorgehtm dass Bystron 20.000€ in bar angenommen haben soll.
Ausschlaggebend für das Auftrittsverbot war allerdings eher der Ausschluss der AfD Fraktion aus der Fraktion Identität und Demokratie (kurz ID) im EU Parlament. Die ID Fraktion ist ein Zusammenschluss von einigen extrem rechten Parteien in Europa. Zu den stärksten Mitgliedern zählen aktuell die Partei Rassemblent National aus Frankreich unter LePen und die Lega Nord aus Italien. LePen beantragte den Ausschluß der AfD aus der ID Fraktion. Dabei bezog sie sich auf Krahs in einem Interview mit der Zeitung LaRepublica am 18.05. Dort sagte Krah folgendes: “Unter den 900.000 SS-Männern gab es auch viele Bauern: Es gab sicherlich einen hohen Prozentsatz an Kriminellen, aber nicht nur“
Ob es bei dem Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion tatsächlich nur um eine einzelne Aussage unter den vielen Verharmlosung des Nationalsozialismus geht, lässt sich unserer Meinung nach bezweifeln. Es wirkt aktuell eher so, als würden unter den europäischen extrem rechten Parteien andere politische Konfliktlinien in diese Situation mit reinwirken. Naheliegender wäre es, dass es bei dem Auschluss aus der ID eher um grundsätzliche Haltung zu Russland und China geht. Auch könnte es eine Schadensabwehr des Fiaskos, was die AfD gerade als EU Wahlkampf bezeichnet. Und nicht zuletzt die ausufernden Korruptionsskandale.
Katastrophaler Wahlkampf hin oder her: am 09.06. wird sich zeigen, wieviel Einfluss die erneuten Skandale auf die Kernwählerschaft hatten. Wir befürchten, es macht keinen großen Unterschied. Denn wir glauben nicht daran, dass die AfD vor allem aus Protest gewählt wird. Sondern, dass es die AfD, wie keine andere Partei seit 1945, schafft unterschiedlichste extrem rechte Störumungen einzubinden und abzuholen. Das rechte Potenzial, das nie wirklich weg war, wird durch die AfD wieder sichtbar gemacht.
Das ganze Debakel um Krah wurde von den stabilen Weißenhorner:innen vor der Halle wie folgt treffend kommentiert: “ohne China wärt ihr gar nicht hier” schallte es der AfD zwischendurch entgegen
Besuch aus dem gesamten rechten Spektrum
Die Stadthalle in Weißenhorn füllte sich mit der typischen braun-blauen Melange. Neben jahrelangen Aktivisten aus der Identitären Bewegung Ulm (IB Ulm) wie Samuel H. oder Niklas S. (der mittlerweile fester Bestandteil der AfD Neu-Ulm geworden ist) und den üblichen AfD Ulm Kernpersonal wie Marcel Patzke und Franz Schmid, gingen auch einzelne lokale CSU’ler zur AfD Veranstaltung. Insgesamt waren um die 160 Personen bei der AfD Veranstaltung.
Abenteuerliche Szenen konnten vor der Stadthalle beobachtet werden, Leute aus Weißenhorn, die zur AfD Veranstaltung gingen, wurden vor der Halle direkt mit Namen aus dem Gegenprotest angesprochen – uns kam zu Ohren dass das auch im Nachgang der Veranstaltung passierte – AfD supporten heißt Gegenwind kriegen.
Rechtsoffene Polizeiketten und provozierende alte Männer
Die bayrische Polizei zeigte sich für ihr Aufgebot und vorherigen Ankündigungen erstaunlich zurückhaltend, aber ein bisschen Stress gegen Linke musste dennoch sein. So wurde eine Person für das schwere Verbrechen des Aufkleben eines Stickers auf ein AfD Wahlplakat kurze Zeit verfolgt. Sonst konnte wie gewohnt beobachtet werden, wie die Reihen auf der einen Seite fest geschlossen und auf der anderen Seite wie gewohnt löchrig sind. Beim Gegenprotest wurde penibel darauf geachtet, dass die Banner nicht über ein Absperrband drüber hingen – rechte Provokateure durften aber ganz entspannt bis an die Banner ran, daran ziehen und Leute provozieren. Ein Verhalten, bei dem wir uns mit Blick in andere süddeutsche Städte fragen, ob es eben nicht nur das Ego- Problem einzelner rechter Männer ist, sondern ein bewusster Versuch gewisse Reaktionen und Bilder zu provozieren. Schön rangehen und nerven, dabei filmen und wenn was passiert danach das Märchen des Angriffs im Opfer-Mäntelchen von sich geben zu können.
Kein Ruhm für die sogenannte Zivilgesellschaft und Stadtverwaltung
Der Protest wurde wieder einmal kurzfristig organisiert, obowohl die Veranstaltung mehrere Wochen vorher bekannt war. Eine lokale Anwohner*in meldete als Einzelperson an, ohne Unterstützung lokaler Strukturen. Das es trotz diverser Gruppen, Bündnisse, Gewerkschaften und Parteien, die sich im Januar noch alle laut gegen Rechts positioniert haben. Die Tatsache, das niemand aus den Reihen sowas einfaches wie eine Gegenkundgebung organisiert, ist ein Beispiel für die Situation in der gesamten Region. Es gibt erhebliche strukturelle Schwächen und ein gelebtes Desinteresse vieler Akteure an einem ernsthaften Engagement gegen Rechts.
Ebenfalls spannend ist der Umgang der Stadt Weißenhorn mit der Anmietung der AfD, die ja erfolglos versucht wurde rechtlich zu verhindern. Die Grünen wollten im Herbst 2023 ebenfalls eine Veranstaltung in der gleichen Stadthalle machen, ihnen wurde das von Anfang an verwehrt.
Fazit: lets organise
Wir sind der Meinung, das lokal verankerter Gegenprotest wichtig ist und wirken kann. Das zeigt sich auch in Weißenhorn. Die AfD tritt unserer Einschätzung nach gezielt in kleineren Orten in der Region auf. Zum Einen, um gezielt Stimmen auf dem Land zu gewinnen, zum Anderen, um Gegenprotest zu minimieren. WIr empfehlen daher allen Menschen, die in kleineren Orten sind – macht euch Gedanken und organisiert euch. Eine Gegenkundgebung ist keine magische Sache, aber je besser und langfristiger vorbereitet, desto größer ist das Potenzial an Menschen, die angesprochen werden können. Denn mit 2-3 Tagen mehr Zeit hätten in Weißenhorn vielleicht nochmal deutlich mehr Menschen gestanden. Wie in Weißenhorn, unterstützen wir gerne mit Erfahrung, Material und ganz praktisch mit Anreisen. Kontaktiert uns gerne.
Hut ab an alle vor Ort, die sich gegen den Auftritt des neuen Faschismus gerade gemacht haben. Weißenhorn und Umgebung sind seit letztem Wochenende von Überschwemmungen betroffen – viel Kraft an alle die davon Betroffen sind.
Rechte Musik ist in Ulm und Umgebung seit Jahren ein Thema. Immer wieder waren die Auftritte von Frei.Wild & co. beim Rock-Dein-Leben Festival in Laichingen oder der Auftritt von den Böhsen Onkelz diesen Sommer in Neu-Ulm Bestandteil von städtischen Debatten, die oft oberflächlich blieben. Hier geht es eher um die sogenannte Grauzone, also Musik mit rechten Inhalten, die aber abgewandelt sind um Mainstream tauglich zu sein.
Was in der Debatte in Ulm oft keinen Platz hat sind geheime Neonazi Konzerte in der Gegend oder die tatsächlichen Inhalte der kritisierten Bands. Deswegen haben wir Timo Büchner mit einem Vortrag zu rechter Musik von Frei.Wild bis zum Neonazismus eingeladen.
Bis heute ist Frei.Wild um Sänger Phillip Burger die angesagteste Band auf dem Deutschrock-Markt. Die Südtiroler spielen ausverkauft Tourneen, feiern Chart-Erfolge, gewinnen Preise. Der Politikwissenschaftler Timo Büchner erklärt, was Deutschrock-Bands wie “Frei.Wild” von einschlägigen Neonazi-Bands unterscheidet – und was sie eint.
Timo Büchner studiert politische Wissenschaften und jüdische Studien in Heidelberg. Er recherchiert und veröffentlicht seit einigen Jahren zur extremen Rechten. Er hat u.a. das Buch “Der Begriff ‘Heimat’ in rechter Musik. Analysen – Hintergründe – Zusammenhänge (2020)” veröffentlicht.
Gestern am 22.05.2024 wurde fernab der Öffentlichkeit ein neues Denkmal für Rafael Blumenstock eingeweiht. Rafael Wurde am 09. November 1990 mitten auf dem Münsterplatz brutal ermordet – die Tat ist bis heute unaufgeklärt.
Seit Jahrzehnten setzen sich, über mehrere Generationen hinweg, Freund:innen von Rafael, linke Aktivist:innen, Antifaschist:innen und queere Menschen dafür ein, dass diese Tat nicht vergessen wird. Denn damals wie heute steht die Frage ungeklärt im Raum: warum wurde Rafael Blumenstock von mehreren Personen brutal ermordet? Viele Menschen beantworten diese Frage für sich bis heute mit: Getötet weil anders.
Kommt mit nach Weißenhorn Morgen will die AfD eine Wahlkampfveranstaltung in der Stadthalle Weißenhorn machen. Kommt mit und lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen!
Wir sind heute am 11.05.24 in Ulm auf die Straße gegangen gegen die AfD. In der Spitze haben sich 50 Menschen der Kundgebung angeschlossen, danke an alle die am Start waren!
Laut und deutlich hörbar bis zum AfD Stand hin haben wir klare Position bezogen. Dabei hatten wir bei gutem Wetter, Musik, Parolen rufen und gespendeten Brezeln + Trinken (vielen Dank!) eine Menge Spaß.
Viele Menschen die vorbei liefen zeigten ihre Unterstützung und kamen mit uns ins Gespräch. Am AfD Stand standen die üblichen Verdächtigen, nur mit mehr eigenen Aufpassern als sonst.
Für uns ist klar, dass kann nur ein erster Schritt sein um die Rechte Welle zu brechen – organisiert euch und stellt euch mit uns dem Rechtsruck entgegen! Den die AfD wird die nächsten Samstage wieder auftauchen. Meldet euch bei uns wenn ihr dagegen was mitmachen wollt. Noi zur AfD!
Wie wir leider erfahren mussten schränkt das Ordnungsamt Ulm die Versammlungsfreiheit bei Protesten gegen rechts mal wieder ein. Nach viel hin und her ist der neue Ort nun: Hans und Sophie Scholl Platz / Neue Mitte.
Laut der Person die anmeldet kam es Seitens des Ordnungsamtes zu ziemlich fragwürdigen Aussagen, wie das ein Recht auf Hör- und Sichtweite nur bei Kundgebungen besteht und das ja nur ein AfD Infostand sei. Oder das ein Kompromiss Vorschlag vor dem Fielman abgelehnt wurde, weil dort grundsätzlich keine Kundgebungen stattfinden dürfen.
Wir respektieren die Entscheidung der Anmelderin aufgrund des Zeitdrucks, aber es bleibt ein ganz übles Geschmäckle bei dem was das Amt hier abzieht. Wer sich mit Versammlungsrecht auskennt meldet euch doch gerne bei uns.
Übersichtskarte, in Rot die Fläche die für Kundgebungen gesperrt ist (zum großen Teil nachvollziehbar da dort der Wochenmarkt zu dem Zeitpunkt stattfindet)
Der 8. Mai 1945 ist der Tag der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte und damit der Tag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus. Jedes Jahr gibt es zahlreiche Veranstaltungen, die an die Betroffenen der grausamen Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern, dafür kämpfen, dass sie nicht in Vergessenheit geraten und die Befreiung feiern, auch und gerade weil der Tag in Deutschland kein Feiertag ist. Auch in und um Ulm herum, in der @kzgedenkstaette_obererkuhberg und dem @hausdernachhaltigkeit , finden dieses Jahr drei Veranstaltungen statt. Mehr Infos dazu findet ihr auf deren Seiten.
Auf dem Bild sind gefangene Wehrmachtssoldaten, die von amerikanischen Soldaten am Ulmer Münster vorbei geführt werden. Ulm wurde am 24.04.1945 durch die 7. US Armee befreit, es kam trotz entgegengesetzter Ankündigungen zu kaum militärischen Widerstand der Wehrmacht. Bei den zehntausenden Zwangsarbeiter*innen löste die Ankunft der Amerikaner große Freude aus. Die Ulmer und Ulmerinnen waren dagegen zwiegespalten. Ulm war bereits vor dem Krieg überdurchschnittlich nationalsozialistisch – die NSDAP hatte bereits vor der Diktatur deutliche Wahlerfolge. Bei der Reichswahl 1930 erreichten sie 22% der Stimmen – 4% mehr als im Reichsschnitt und 13% mehr als im Württembergischen Landesdurchschnitt.
Am Samstag haben wir unterstützt von der Rosa Luxemburg Stiftung und in Kooperation mit der VH Ulm den Film “Blut muss fließen – Undercover unter Nazis” gezeigt. Die Veranstaltung fand viel Anklang und war gut besucht.