Update: Ortsänderung!

Wie wir leider erfahren mussten schränkt das Ordnungsamt Ulm die Versammlungsfreiheit bei Protesten gegen rechts mal wieder ein. Nach viel hin und her ist der neue Ort nun: Hans und Sophie Scholl Platz / Neue Mitte.

Laut der Person die anmeldet kam es Seitens des Ordnungsamtes zu ziemlich fragwürdigen Aussagen, wie das ein Recht auf Hör- und Sichtweite nur bei Kundgebungen besteht und das ja nur ein AfD Infostand sei. Oder das ein Kompromiss Vorschlag vor dem Fielman abgelehnt wurde, weil dort grundsätzlich keine Kundgebungen stattfinden dürfen.

Wir respektieren die Entscheidung der Anmelderin aufgrund des Zeitdrucks, aber es bleibt ein ganz übles Geschmäckle bei dem was das Amt hier abzieht. Wer sich mit Versammlungsrecht auskennt meldet euch doch gerne bei uns.